1.
Vertragspartner, Vertragsgegenstand
Vertragspartner
sind der Endkunde, im folgenden USER genannt und INCENTIVE
Werbeagentur (Postfach, 6403 Küssnacht, CH), im folgenden
ANBIETER genannt.
Der ANBIETER bietet kostenpflichtige Internetinhalte an, die
über unterschiedliche Zahlungsmöglichkeiten mit USERN abgerechnet
werden können.
USER sind alle Nutzer von kostenpflichtigen Internetinhalten
des ANBIETERS. Der USER gelangt mit Hilfe der Bezahlsysteme
bzw. über die Bezahl-Seiten des ANBIETERS in kostenpflichtige
Online-Angebote.
Gegenstand des Vertrages zwischen dem USER und dem ANBIETER
ist die Abwicklung eines Bezahlvorganges im Internet, die
den USER nach erfolgreicher Zahlung ermächtigt, kostenpflichtige
Internetinhalte abzurufen.
2.
Leistungsbeziehungen
Hinsichtlich der Inanspruchnahme des einzelnen Internet-Angebots
kommt eine vertragliche Beziehung zwischen dem ANBIETER und
dem USER zustanden.
3.
Ablauf des Bezahlvorganges
3.1
Der ANBIETER stellt dem USER für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs
im Rahmen der Nutzung von kostenpflichtigen Online-Angeboten
derzeit folgende Zahlungsverfahren zur Verfügung:
- Kreditkarte
- Bankeinzug (Deutschland und Österreich)
- Online-Überweisung für Online-Banking-Kunden (nur Deutschland)
- Direktzahlung
3.2
Die Parteien sind sich einig, dass nicht alle Zahlungsverfahren
bei einem kostenpflichtigen Internet-Angebot hinterlegt
sind. Der USER wählt aus den angebotenen Zahlungsverfahren
das Zahlungsverfahren aus, das er für die Abwicklung nutzen
möchte. Die Zahlung erfolgt über eine verschlüsselte Verbindung
(SSL-Verschlüsselung).
3.3
Die Parteien sind sich weiterhin einig, dass die Vergütungspflicht
auch die Zahlungen umfasst, die dadurch entstanden sind,
dass Dritte den Anschluss (PC/Telefon) genutzt haben, sofern
ein Vertretenmüssen vorliegt.
3.4
Vor dem endgültigen Abschicken des Zahlformulares kann der
Zahlungsvorgang jederzeit vom USER abgebrochen werden. Eingabefehler
können bis dahin vom USER korrigiert werden.
3.5
Die im Rahmen dieses Internetauftritts vorgenommenen Zahlungen
sind rechtlich verbindlich. Der Vertrag zwischen dem USER
und dem ANBIETER kommt mit dem Abschicken des Zahlformulares
zustande.
3.6
Der USER wird nach erfolgreicher Zahlung für das gewünschte
Angebot freigeschaltet. Der USER kann nun das Angebot für
die anvisierte Zeitspanne nutzen.
3.7
Sofern für die Bezahlung eine Software installiert werden
muss, stellt der ANBIETER dem USER hieran ein kostenloses,
einfaches, auf die Dauer der jeweiligen Nutzung befristetes,
nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und nicht
exklusives Nutzungsrecht zur Verfügung. Dieses Nutzungsrecht
berechtigt den USER, die Software auf einem einzelnen Rechner
zu installieren und hierauf zum bestimmungsgemäßen Gebrauch
zu nutzen. Der USER verpflichtet sich, die Software gesichert
aufzubewahren, so dass ein unberechtigter Zugang und insbesondere
unzulässiges Kopieren verhindert werden.
3.8
Die Anmeldung mit falschen Dokumenten, falschen Zahlungsdaten,
unter falschem Namen oder unter ungültigen oder falschen
E-Mail-Adressen führt zur sofortigen Kündigung der Vereinbarung
durch den ANBIETER. In einem derartigen Fall ist der ANBIETER
berechtigt für den bis zur Kündigung entstandenen Aufwand
Schadensersatz vom USER zu verlangen. Bei strafrechtlich
relevanten Sachverhalten erstattet der ANBIETER Strafanzeige.
3.9
Die Abrechnung erfolgt gemäß des angezeigten Betrages und
des vom USER gewählten Zahlintervalls. Die Buchung erfolgt
gemäß Ausweis im Zahlungsformular durch einmalige oder periodische
Buchungen. Hierbei ermächtigt der USER den ANBIETER sein
Bankkonto, seine Kreditkarte oder seine Telefonrechnung
mit den vereinbarten Beträgen - bis zur ordnungsgemäßen
Kündigung des Dienstes - zu belasten und verzichtet auf
Einrede.
3.10
Die Kündigung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen erfolgen.
Die Benachrichtigung an Der ANBIETER muss bis zum Ablauf des
jeweiligen Buchungszeitraumes bei dem ANBIETER eingegangen
sein. Dies geschieht per
E-Mail oder durch Aktivierung des zur Verfügung gestellten
Kündigungs-Links. Die Kündigung gilt nur dann vom ANBIETER
als erfolgt und akzeptiert, sofern der USER im Anschluss hierüber
vom ANBIETER eine Bestätigungs-Email erhält.
4.
Fehler im Internet-Angebot, Nicht eingelöste Zahlungen
4.1
Soweit das gewünschte Angebot Fehler aufweist (z.B. Nichterreichbarkeit
des gesamten oder von Teilen des Angebotes) oder aber die
erforderlichen Zugangsdaten aufgrund eines technischen Defektes
nicht bekanntgegeben werden können, ist der USER zunächst
auf Nachbesserung beschränkt. Der USER hat den ANBIETER
über diese Fehler unverzüglich per
E-Mail zu informieren.
4.2
Ist es dem ANBIETER aus Gründen, die im Bereich des USERS
liegen, nicht möglich, die Zahlung einzuziehen oder wird die
Zahlung vom USER zu Unrecht storniert, so gerät der USER in
Zahlungsverzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf.
In diesen Fällen wird je Rückbelastung ein Aufwendungsersatz
(zur Zeit Euro 7,67 € beim Bankeinzug, Euro 40,00 €
bei Kreditkarte, Euro 15,00 € bei T-Pay Telekom-Rechnung)
erhoben und der Zugang zum Internet-Angebot gesperrt.
5.
Widerrufsrecht
Der
USER bestätigt hiermit darauf hingewiesen worden zu sein,
das das Widerrufsrecht nach Abschicken des Zahlformulares
(Durchführung der Zahlung) vorzeitig erlischt, da der ANBIETER
mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung
des USERS vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat und der
USER diese selbst veranlasst hat.
6.
Allgemeines
Diese
AGB können über die "Drucken"-Funktion des Browsers jederzeit
ausgedruckt werden.
7.
Datenerhebung und Speicherung
7.1.1
Durch die Absendung der vom USER im Internetformular eingetragenen
persönlichen Angaben erklärt der USER seine Einwilligung
in die datenbanktechnische Verarbeitung der Daten zum Zwecke
der Angebots- bzw. Dienstevermittlung oder Abwicklung des
Bestellwesens.
7.1.2
Der USER hat das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich
und unverzüglich über die zu seiner Person erhobenen Daten
und den logischen Aufbau der Datensammlung zu erkundigen.
7.1.3
Der Nutzer der mit der Domain adressierten Internetseite
hat das jederzeitige Recht, seine Zustimmung zur Verwendung
seiner in den Anbieterformularen angegeben persönlichen
Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
7.2
Der ANBIETER wird die zur Erbringung und Abrechnung von
Leistungen erforderlichen Daten erheben, verarbeiten und
speichern. Hierbei handelt es sich um Bestandsdaten, Nutzungsdaten
und Abrechnungsdaten, Provider- bzw. Zugangsdaten sowie
Cookies.
7.3
Weiterhin ermächtigt der USER den ANBIETER - bis zum Widerspruch
- zur Benachrichtigung eventueller Neuerungen per E-Mail.
8.
Teilnahmevoraussetzungen für USER
Die
Teilnahmevoraussetzungen sind in der Satzung
ausführlich beschrieben. Zur Teilnahme sind nachstehende
Voraussetzungen nochmals aufgeführt und zwingend einzuhalten:
8.1
Bei den Online-Angeboten handelt es sich auch um sogenannten
Adult-Content. Der Abruf dieser Leistungen ist nur USERN
gestattet, die mindestens 18 Jahre alt sind und die nach
dem Recht des Staates, dessen Personalstatut sie unterliegen,
volljährig sind.
8.2
Der USER versichert, dass er/sie nach den Gesetzen seines/ihres
Landes über 18 Jahre alt und damit volljährig, sowie voll
geschäftsfähig ist, um diese Vereinbarung in allen Punkten
qualifiziert und kompetent eingehen zu können. Der USER
verpflichtet sich weiterhin, keinen minderjährigen Personen
vorsätzlich Zugang zum Dienst zu gewähren und haftet selbst
für die Geheimhaltung der ihm/ihr überlassenen Zugangsdaten
gegenüber minderjährigen Familienmitgliedern, Freunden oder
Bekannten. Auf Anfrage wird der USER seine Volljährigkeit
durch Vorlage einer Pass- oder Personalausweiskopie sowie
Kopie der Konto- oder Kreditkarte gegenüber dem ANBIETER
nachweisen, die für die Anmeldung genutzt wurde.
8.3
Die erhaltenen Zugangsdaten müssen vor der Kenntnisnahme
durch Dritte, insbesondere durch Minderjährige, unbedingt
geschützt werden. Der USER trägt die Verantwortung für
jede Inanspruchnahme des Angebotes, das unter Verwendung seiner
Zugangsdaten erfolgt. Der erworbene Dienst darf nicht mit
anderen Personen geteilt oder übertragen werden. Der USER
muss den ANBIETER unverzüglich über Änderungen des Gültigkeitsdatums
der Kreditkarte, der Bankverbindung, der Rechnungs- oder Heimatadresse
sowie über offensichtliche Verletzungen der Sicherheit (z.B.
Verlust, Diebstahl oder unerlaubte Benutzung von Zugangsdaten)
informieren. Bis Der ANBIETER per Email schriftlich über die
Verletzung der Sicherheit benachrichtigt wird, ist der USER
für jede unauthorisierte Nutzung des Dienstes verantwortlich.
8.4
Urheberrecht - Copyright
"Freiclub" ist ein europaweit registriertes und
eingetragenes Markenzeichen.
Kopien von auf dieser Web-Site enthaltenen Bildern und Texten
nur mit der schriftlichen Zustimmung der Betroffenen gestattet
sind. Die weitere Verbreitung der Inhalte von www.freiclub.com
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Wir behalten uns vor, dadurch entstandene Schäden (überdurchschnittliche
Serverbelastung, Urheberrechtsverletzung, Schadensersatz durch
Ausfall) rechtlich geltend zu machen.
9.
Haftung des ANBIETERS
9.1
Für übermittelte Inhalte, Daten und Dateien der einzelnen
Online-Angebote übernimmt der ANBIETER keine Haftung.
9.2
Der ANBIETER haftet nicht für Schäden, inklusive Schäden
aus Datenverlusten, die aufgrund des Herunterladens von
Inhalten oder Software aus dem Internet oder aufgrund sonstiger
Transaktionen im Zusammenhang mit den Zahlungssystemen oder
der Software des ANBIETERS bei dem USER entstehen.
9.3
Der ANBIETER schließt seine Haftung für Schäden, die durch
einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern
diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz
berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der
Erfüllungsgehilfen des ANBIETERS.
9.4
Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen
vertraglichen Hauptpflicht ist die Haftung des ANBIETERS der
Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt,
max. auf den gewünschten Kostenbeitrag beschränkt. Ansprüche
auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen.
10.
Haftung des ANBIETERS
Der
ANBIETER behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft
zu ändern. Die geänderten AGB finden zwischen den Parteien
Anwendung, wenn der USER bei einer erneuten Anmeldung das
Feld, das bei der Anmeldung das Einverständnis mit den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abfragt, anklickt.
11.
Salvatorische Klausel
11.1
Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam werden
oder undurchführbar sein oder werden, sind die Parteien verpflichtet,
die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen durch andere
wirksame bzw. durchführbare Bestimmungen zu ersetzen, die
dem wirtschaftlichen Erfolg der unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmungen so nahe kommen, dass vernünftigerweise anzunehmen
ist, die Parteien hätten auch mit dieser Klausel den Vertrag
geschlossen.
11.2
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die übrigen
Regelungen und die Wirksamkeit des Gesamtvertrages unberührt.
12.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
12.1
Diese Vereinbarung und sämtliche Verpflichtungen, die sich
daraus ergeben, unterliegen dem materiellen und prozessualen
Recht des Staates Schweiz.
12.2
Ausschließlicher Gerichtsstand, für alle Streitigkeiten aus
oder in Verbindung mit diesem Vertrag, ist - sofern gesetzlich
zulässig - 6431 Schwyz.
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